Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Belehrung über das Widerrufssrecht, Datenschutzerklärung und Informationen für Verbraucher und sonstige Kunden :

Anbieter
Paul Pillath, handelnd unter Juwelier Fine ART Dinkelsbühl, Altrathausplatz 6, 91550 Dinkelsbühl,
   
    Telefon: +49 (0) 9851/8997889
    Telefax: +49 (0) 9851/8997880
    E-Mail: dinkelsbuehl@fineart-juwelier.com
    USt-IdNr.DE 272222411
    Steuernummer: 203/2585/0451

1.    Allgemeines

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sollen für den Onlineshop www.shop-fineart.com gelten, sowie für das Ladengeschäft Altrathausplatz 6, 91550 Dinkelsbühl und das Geschäft in der Wilhelmstraße 7, 74564 Crailsheim für den Handel des Anbieters auf eBay. Dabei ist zu beachten, dass es für den eBay Handel und die Onlineplattform als Fernabsatz Besonderheiten gibt, die in den nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen an den entsprechenden Stellen genannt werden.

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen werden bei Verträgen mit Verbrauchern und Unternehmern jeweils bei einem Vertragsschluss im Sinne von Ziffer 3 dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen einbezogen.

Bei Verträgen mit Unternehmern gilt darüber hinaus noch folgendes:
Für den Vertrag gelten ausschließlich unsere AGB. Andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf eigene Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen. Dies gilt auch dann, wenn wir in Kenntnis von abweichenden allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden die Lieferung und Leistung vorbehaltlos ausführen. Selbst wenn wir auf ein Schreiben Bezug nehmen, das Geschäftsbedingungen des Lieferanten oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.

Abweichungen von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nur dann wirksam, wenn Sie von uns schriftlich bestätigt werden.
Sie können diese allgemeinen Geschäftsbedingungen einsehen, ausdrucken oder speichern.

Soweit wir als Verkäufer bei eBay auftreten, werden diese allgemeinen Geschäftsbedingungen durch die allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay ergänzt, die Sie auf der eBay Internetseite einsehen, speichern und ausdrucken können.

Der Vertragstext wird durch uns nicht gespeichert und ist daher Ihnen als Kunde nach dem Vertragsschluss über uns nicht zugänglich. Der Vertragstext wird jedoch von eBay als eBay-Webseite nach Vertragsschluss bis zu 90 Tage gespeichert und kann von Ihnen bei eBay unter Eingabe der jeweiligen Artikelnummer eingesehen werden.

2.    Vertragsdefinition

Zur Klarstellung der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen ist von folgenden Begriffsdefinitionen auszugehen:

„Anbieter“ im Sinne dieser AGB sind das Ladengeschäft Juwelier Fine Art in Dinkelsbühl, Inhaber Paul Pillath, Altrathausplatz 6, 91550 Dinkelsbühl bzw. als Verkäufer über das Internet im Onlineshop (www.shop-fineart.com) bzw. als Verkäufer bei eBay, Juwelier Fine Art Dinkelsbühl, Inhaber Paul Pillath, Altrathausplatz 6, 91550 Dinkelsbühl.

"Kunden" sind alle natürlichen oder juristischen Personen, die mit uns Verträge abschließen bzw. Waren bestellen usw.. Kunden können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein.

"Verbraucher" ist jede natürliche Person i.S.d. § 13 BGB, die mit uns - dem Anbieter - ein Rechtsgeschäft abschließt, das weder einer gewerblichen, freiberuflichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

"Unternehmer" ist eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft im Sinne des § 14 BGB, die zu gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Zwecken mit uns Verträge abschließt, Waren bestellt usw..

Werden als Fristen "Werktage" angegeben, so sind hiermit alle Wochentage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen gemeint.

3. Vertragsschluss
 
a)    Vertragsschluss über eBay

Der Kunde kann über den eBay-Shop des Anbieters bzw. über eBay angebotene Ware sofort kaufen oder auf diese Ware im Rahmen einer Auktion bieten. Auktionsangebote können auch mit der Option Sofort-Kaufen verbunden sein. Die im eBay-Shop des Anbieters im Angebotsformat Sofort-Kaufen angebotene Ware und Auktionen dieser Waren sind auch auf den allgemeinen eBay-Websites sichtbar. Dies gilt nicht für Artikel des Verkäufers, welche von ihm ausschließlich als Shop-Artikel vorgesehen sind.

aa)    Sofort-Kauf

Im Fall des Sofort-Kaufs kommt ein wirksamer Kaufvertrag zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zwischen Anbieter und Kunde zustande, wenn der Kunde die Schaltfläche „Sofort Kaufen“  anklickt und den Vorgang bestätigt. Der Sofort-Kaufen Festpreis versteht sich einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Gebrauchte Artikel unterliegen der Differenzbesteuerung gemäß § 25a UStG. Zusätzlich zu dem Festpreis werden die auf der Artikelseite ausdrücklich ausgewiesenen Versandkosten berechnet.

Der Anbieter übersendet nach Vertragsschluss dem Käufer eine Bestellbestätigung und Angaben zur Bestellabwicklung.

bb)    Auktion

Stellen wir auf der eBay-Website oder unserem eBay-Shop einen Artikel im Angebotsformat Auktion ein, geben wir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmen wir einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das abgegebene Gebot des Bieters erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Anbieter kommt zwischen Anbieter und Höchstbietendem ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande, es sei denn der Anbieter war gesetzlich dazu berechtigt das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Die Höhe des Kaufpreises richtet sich nach dem Höchstgebot.
Der Auktionspreis versteht sich einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Gebrauchte Artikel unterliegen der Differenzbesteuerung gemäß § 25a UStG. Zusätzlich zu dem Festpreis werden die auf der Artikelseite ausdrücklich ausgewiesenen Versandkosten berechnet.

Der Anbieter übersendet nach Vertragsschluss dem Käufer eine Bestellbestätigung und Angaben zur Bestellabwicklung.

cc)    Auktion mit der Option Sofort-Kaufen

Hat der Anbieter ein Auktionsangebot zusätzlich mit der Option Sofort-Kaufen versehen, kommt ein  wirksamer Kaufvertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Kunde diese Option ausübt. Die Option kann von jedem Kunden ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen vom Anbieter festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben.
Der in der Option Sofort-Kaufen genannte Festpreis versteht sich einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Gebrauchte Artikel unterliegen der Differenzbesteuerung gemäß § 25a UStG. Zusätzlich zu dem Festpreis werden die auf der Artikelseite ausdrücklich ausgewiesenen Versandkosten berechnet.

Der Anbieter übersendet nach Vertragsschluss dem Käufer eine Bestellbestätigung und Angaben zur Bestellabwicklung.

dd)    Option Preis vorschlagen

Der Anbieter kann in bestimmten Kategorien sein Angebot mit der Option „Preis vorschlagen“ versehen. Interessenten können dem Anbieter das Angebot machen, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Wir können den Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschläge von Interessenten und Gegenvorschläge des Anbieters sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn sich der Anbieter und der Interessent über den Preis einigen, sei es über die Funktion „Preis vorschlagen“ oder zum ursprünglichen Sofort-Kaufen-Preis. Mit Vertragsschluss verlieren sämtliche Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit.
Der vereinbarte Kaufpreis versteht sich einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Gebrauchte Artikel unterliegen der Differenzbesteuerung gemäß § 25a UStG. Zusätzlich zu dem Festpreis werden die auf der Artikelseite ausdrücklich ausgewiesenen Versandkosten berechnet.

Der Anbieter übersendet nach Vertragsschluss dem Käufer eine Bestellbestätigung und Angaben zur Bestellabwicklung.
b)    Onlineshop

Für den Vertragsschluss über unseren Online-Shop gelten die Regelungen des Vertragsschluss bei eBay.

c)    Ladengeschäft

Der Vertragsschluss im Ladengeschäft erfolgt durch schriftliche oder mündliche Abgabe von Angeboten und Annahme derselben.

4.    Lieferung und Zahlung

Die in dem jeweiligen Angebot angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern. Gebrauchte Artikel unterliegen der Differenzbesteuerung gemäß § 25a UStG. Unsere Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein, nicht jedoch Versandkosten. Versandkosten sind vom Kunden zu tragen, soweit nicht versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist. Zölle und ähnliche Abgaben hat der Kunde zu tragen.
Anfallende Versandkosten werden bei dem jeweiligen Angebot in unserem Onlineshop und bei Angeboten bei eBay explizit angegeben.

Sofern die Lieferung in das Nicht-EU-Ausland erfolgt, können weitere Zölle, Steuern oder Gebühren vom Kunden zu zahlen sein, jedoch nicht an den Anbieter, sondern an die dort zuständigen Zoll- und Steuerbehörden. Dem Kunden wird empfohlen, die Einzelheiten vor der Bestellung bei den für ihn zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden zu erfragen.

Der Kaufpreis und die sonstigen vom Kunden zu zahlenden Beträge (Versicherung, ggf. Versandkosten) sind fällig, sobald der Kunde darüber benachrichtigt worden ist, dass der Vertrag mit ihm zustande gekommen ist.

Der Kunde hat alle nach Absatz 1 geschuldeten Beträge spätestens innerhalb von sieben Werktagen zu bezahlen, und zwar auf das vom Anbieter angegebene Konto.

Die Bezahlung erfolgt im Voraus per Überweisung. Dies entspricht der Vereinbarung einer Vorleistungspflicht des Kunden im Sinne von 320 BGB.

Die Bezahlung für über die Online-Handelsplattform eBay abgeschlossene Verträge ist über das Bezahlsystem PayPal möglich, wenn dies im Angebot angegeben ist.

Eine Lieferung auf Rechnung oder per Nachnahme erfolgt grundsätzlich nur nach vorheriger Vereinbarung in Textform (§ 126 BGB).

Der Anbieter versendet den Kaufgegenstand spätestens drei Werktage nach Eingang des Kaufpreises. Hiervon  abweichend kann auf der Produktseite eine andere Lieferfrist angegeben werden. Wir schulden nur die rechtzeitige, ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Transportunternehmen und sind für vom Transportunternehmen verursachte Verzögerungen nicht verantwortlich.

Ist der Kunde Verbraucher und übt er das Widerrufsrecht - wie in Ziffer 7 dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen (Widerrufsbelehrung) ausgeführt ist - aus (bei Fernabsatzverträgen die über eBay oder unseren Onlineshop oder unter den Voraussetzungen des § 312 C BGB über das Ladenlokal des Anbieters Altrathausplatz 6, 91550 Dinkelsbühl geschlossen worden sind, sowie außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen nach § 312 b BGB), so trägt der Anbieter die Lieferkosten mit Ausnahme der Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware trägt der Käufer.

Die Rücksendung hat versichert zu erfolgen.

Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart worden ist, erfolgt die Lieferung bis vor die erste verschließbare Tür, an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Sendungen an Postfächer oder postlagernde Sendungen sind nicht möglich.

Weitere Einzelheiten zum Versand, wie die versicherte/ unversicherte Versendung der Ware und die anfallenden Versandkosten, sind dem jeweiligen Angebot zu entnehmen.

5.    Gefahrübergang bei Versendung

Ist der Kunde Verbraucher, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der verkauften Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die Ware an den Kunden ausgeliefert wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät.  Dies gilt unabhängig davon, ob der Versand versichert erfolgt oder nicht.
 
Ist der Kunde Unternehmer, geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Kunden über.

Handelt es sich nicht um einen Versendungskauf, so geht die Gefahr auf den Unternehmer mit der Übergabe der Ware an den Unternehmer über.

6. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der von uns gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) für die betreffende Ware vor.

Ist der Kunde Unternehmer bleibt die Ware solange unser Eigentum, bis alle Forderungen aus der Geschäftsbeziehung beglichen sind. Dies gilt auch für solche Waren, auf deren Lieferung der Käufer seine Zahlung ausdrücklich bezogen hat. Bei laufender Rechnung gilt der Eigentumsvorbehalt als Sicherung unserer Saldoforderung.

Der Kunde, der Unternehmer ist, tritt für den Fall eines Weiterverkaufs bereits jetzt die Forderungen aus dem Weiterverkauf bis zur Höhe des an uns zu zahlenden Kaufpreises, sowie einschließlich Saldenforderungen aus Kontokorrentvereinbarungen aus einem Verkauf der von uns gelieferten Ware, an uns ab. Übersteigt die Summe der abgetretenen Forderungen unsere Kaufpreisforderungen bzw. Saldenforderungen gemäß dem offenen Rechnungswert, so gilt der unsere Forderung übersteigende Betrag als nicht abgetreten.

Bei Handelsgeschäften ist dem Kunden die Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr zu dessen Geschäftsbedingungen gestattet, sofern er seinerseits einen verlängerten Eigentumsvorbehalt mit seinen Käufern vereinbart. Zu anderen Verfügungen über die Vorbehaltsware, insbesondere zur Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist der Käufer nicht berechtigt.

Im Falle von Pfändungen und Beschlagnahmen der Vorbehaltsware hat der Kunde auf unser Eigentum hinzuweisen. Pfändungen und Beschlagnahmen sind unverzüglich anzuzeigen und bei Gefahr im Verzug die erforderlichen sofortigen Rechtsbehelfe zu ergreifen.

7. Widerrufsbelehrung

Sofern der Kunde Verbraucher ist und es sich entweder um ein Fernabsatzgeschäft (über eBay oder unseren Onlineshop oder unter den Voraussetzungen des § 312 c BGB über das Ladenlokal des Anbieters, Altrathausplatz 6, 91550 Dinkelsbühl) oder einen außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Vertrag im Sinne des § 312 b BGB handelt, hat der Verbraucher ein Widerrufsrecht über das nachstehend wie folgt belehrt wird:

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

    Paul Pillath, handelnd unter Juwelier Fine ART Dinkelsbühl,
    Anschrift:  Altrathausplatz 6, 91550 Dinkelsbühl
    Telefonnummer +49 (0) 9851-8997889
    Telefaxnummer +49 (0) 9851 - 8997880
    E-Mail: dinkelsbuehl@fineart-juwelier.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standard-lieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

8. Gewährleistung

Die Gewährleistung des Anbieters im Falle eines Mangels der Ware sowie die Haftung des Anbieters auf Schadensersatz richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

Ist der Kunde Unternehmer, so gilt zusätzlich folgendes:

Der Unternehmer verpflichtet sich, die Ware bei Entgegennahme auf etwaige Mängel zu untersuchen und bei Feststellung eines solchen umgehend uns - als Anbieter - darüber in Kenntnis zu setzen. Sollte der Unternehmer zu einem späteren Zeitpunkt feststellen, dass die Ware mangelhaft ist, so ist er verpflichtet, uns - als Anbieter - sofort nach Entdeckung desselben zu informieren. Unterlässt es der Unternehmer einen Mangel anzuzeigen, so gilt die Ware als genehmigt.

Ist der Kunde Verbraucher beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre ab Lieferung der Ware. Bei gebrauchten Waren verjähren die Ansprüche innerhalb von einem Jahr ab Lieferung der Ware.

Ist der Kunde Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist zwölf Monate ab Lieferung der Ware. Dagegen bleiben die gesetzlichen Verjährungsvorschriften für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt.

9.  Haftungsbeschränkung

Unsere Haftung für Fahrlässigkeit (ausgenommen grobe Fahrlässigkeit) ist im Fall des Lieferverzugs auf einen Betrag von 10 % des jeweiligen Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer) begrenzt.

Wir haften nicht (gleich aus welchem Rechtsgrund) für Schäden, die nach Art des jeweiligen Auftrags und der Ware und bei normaler Verwendung der Ware typischerweise nicht zu erwarten sind. Ausgeschlossen ist unsere Haftung außerdem für Schäden aus Datenverlust, wenn die Wieder-beschaffung aufgrund fehlender oder unzureichender Datensicherung nicht möglich ist oder erschwert wird. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

Die Einschränkungen dieses § 9 gelten nicht für unsere Haftung für garantierte Beschaffenheits-merkmale im Sinne von § 444 BGB, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.
 
10. Datenschutz

Datenschutzerklärung eBay
Mit der nachfolgenden Datenschutzerklärung informieren wir Sie über Art, Umfang und Zweck der von uns erhobenen, genutzten und verarbeiteten personenbezogenen Daten.
Verantwortlicher für die Datenverarbeitung ist: Paul Pillath, Altrathausplatz 6, 91550 Dinkelsbuehl, Telefon: 09851-8997889, Fax: 09851-8997890,
E-Mail: dinkelsbuehl@juwelier-fineart.com
Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung
Sie können die eBay-Webseite grundsätzlich ohne Offenlegung Ihrer Identität nutzen. Informationen über von eBay eingesetzte Cookies und ähnliche Technologien können Sie der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklärung (abrufbar unter:  http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html?rt=nc) entnehmen.
Bei Fragen jeglicher Art haben Sie die Möglichkeit, mit uns Kontakt aufzunehmen, wie z.B. über die von eBay zur Verfügung gestellte Kontaktaufnahmefunktion, oder unseren im Impressum genannten Kontaktdaten. Es werden auf diese Weise personenbezogene Daten erhoben, welche Sie z.B. dem Formular der eBay-Kontaktaufnahmefunktion entnehmen können. Wir verwenden diese Daten ausschließlich zum Zwecke der Kommunikation mit Ihnen. Es unterliegt Ihrer freien Entscheidung, ob Sie Kontakt zu uns aufnehmen möchten und welche Angaben und Daten Sie uns auf diese Weise übermitteln. Die Datenverarbeitung zum Zwecke der Kontaktaufnahme mit uns erfolgt nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO auf Grundlage Ihrer freiwillig erteilten Einwilligung. Ihre Daten werden nach Erledigung der von Ihnen gestellten Anfrage von uns gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
Sie können über die eBay-Webseite entweder Bestellungen als Gast vornehmen, ohne sich bei eBay zu registrieren, oder sich bei eBay neu anmelden. Informationen über die Erhebung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung können Sie der Datenschutzerklärung von eBay entnehmen. Wir erheben keine weiteren über die von eBay im Rahmen der Bestellabwicklung hinausgehenden personenbezogenen Daten von Ihnen. Registrierte eBay Mitglieder haben bereits eingewilligt, dass eBay uns Ihre personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung übermittelt. Bei Gastbestellungen wird Ihre Einwilligung im Rahmen der Bestellung eingeholt. Diese von eBay an uns übermittelten personenbezogenen Daten werden von uns gespeichert.
Wir verwenden diese Daten, um Sie als unseren Kunden identifizieren zu können; um Ihre Bestellung bearbeiten, erfüllen und abwickeln zu können; zur Korrespondenz mit Ihnen; zur Rechnungsstellung; zur Abwicklung von evtl. vorliegenden Haftungsansprüchen, sowie der Geltendmachung etwaiger Ansprüche gegen Sie.
Im Rahmen Ihrer Registrierung bei eBay, sowie bei Gastbestellungen wird bei der Bestellabwicklung eine Einwilligung von Ihnen zur Verarbeitung dieser Daten eingeholt.
Die Datenverarbeitung erfolgt auf Ihre Bestellung hin und ist nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zu den genannten Zwecken für die angemessene Bearbeitung Ihrer Bestellung und für die beidseitige Erfüllung von Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erforderlich.
Die für die Abwicklung Ihrer Bestellung von eBay erhobenen und uns übermittelten personenbezogenen Daten werden bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht von uns gespeichert und danach gelöscht, es sei denn, dass wir nach Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten (aus HGB, StGB oder AO) zu einer längeren Speicherung verpflichtet sind oder Sie in eine darüber hinausgehende Speicherung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben. Weitere Informationen zur Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten durch eBay entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von eBay.
E-Mail-Newsletter
Soweit von uns angeboten können registrierte eBay-Mitglieder unseren E-Mail Newsletter abonnieren, um Informationen zu aktuellen Angeboten zu erhalten. Durch das Abonnieren des Newsletters erteilen Sie uns Ihre Einwilligung für die Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Ihre Anmeldung zum Newsletter hat zur Folge, dass wir in Ihren „Mein eBay“ Einstellungen unter „Gespeicherte Verkäufer“ erscheinen. Den Newsletter können Sie wieder abbestellen, indem Sie uns als gespeicherten Verkäufer in Ihren „Mein eBay“ Einstellungen wieder entfernen. Ihre Abmeldung hat zur Folge, dass Ihre bei eBay hinterlegte E-Mail-Adresse aus unserem Newsletter-Verteiler gelöscht wird
Weitergabe von Daten
Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten von uns an Dritte erfolgt ausschließlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut, soweit dies zur Lieferung der Ware bzw. für die Zahlungsabwicklung erforderlich ist. Die Rechtsgrundlage für die Weitergabe der Daten ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO.

Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden "PayPal"), weiter. PayPal behält sich für die Zahlungsarten Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" oder „Ratenzahlung“ via PayPal die Durchführung einer Bonitätsauskunft vor. Dafür werden Ihre Zahlungsdaten auf Basis von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO von PayPal eventuell an Auskunfteien übermittelt.

Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsart. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen können Sie den PayPal Datenschutzgrundsätzen entnehmen:  https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full

Der Verarbeitung Ihrer Daten können Sie durch eine Mitteilung an PayPal jederzeit widersprechen. PayPal könnte aber trotzdem zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten befugt bleiben, wenn dies zur vertragsgemäßen Zahlungsabwicklung nötig ist.
Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den vorgenannten Zwecken findet nicht statt. Im Rahmen des Bestellprozesses wird eine Einwilligung von Ihnen zur Weitergabe Ihrer Daten an Dritte eingeholt.
Betroffenenrechte
Sie haben gegenüber dem für die Datenverarbeitung Verantwortlichen folgende Rechte:
- Recht auf Widerruf erteilter Einwilligungen, Art. 7 Abs. 3 DSGVO
- Auskunftsrecht, Art. 15 DSGVO
- Recht auf Berichtigung, Art. 16 DSGVO
- Recht auf Löschung, Art. 17 DSGVO
- Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Art. 18 DSGVO
- Recht auf Datenübertragbarkeit, Art. 20 DSGVO
- Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, Art. 77 DSGVO
Widerspruchsrecht
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird.
Möchten Sie von Ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an die Eingangs genannte E-Mail-Adresse des für die Datenverarbeitung Verantwortlichen.
Datensicherheit
Informationen zur Datensicherheit entnehmen Sie bitte der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklärung. Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.

Vertragstextspeicherung auf dem Onlinemarktplatz eBay
Der Verkäufer speichert den Vertragstext nach Vertragsschluss nicht ab und er ist dem Kunden auch nicht zugänglich. Der Vertragstext ist dem Kunden aber nach Vertragsschluss über den Onlinemarktplatz eBay zugänglich. Der Vertragstext wird als eBay-Website nach Vertragsschluss vom Onlinemarktplatz eBay gespeichert und ist auf der Website von eBay unter der jeweiligen Artikelnummer erneut abrufbar. Über die Druckfunktion Ihres Browsers kann die maßgebliche Website ausgedruckt werden. Sie erhalten nach Vertragsschluss automatisch eine E-Mail mit weiteren Informationen zur Abwicklung des Vertrages. Sie können den Vertragstext auch abspeichern, in dem Sie durch einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite auf Ihrem Computer abspeichern. Da aber der Verkäufer keinen Einfluss auf die Dauer der Speicherung der eBay-Website hat, wird darauf hingewiesen, dass nach Maßgabe von § 8 Ziff. 2 AGB (eBay) Mitglieder selbst dafür verantwortlich sind, auf der eBay-Website einsehbare und von eBay gespeicherte Informationen auf einem von eBay unabhängigem Speichermedium zu archivieren.

 
11.  Online-Schlichtungsplattform

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertraglicher Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen. Die OS Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/

12. Schlussbestimmungen

Der zwischen uns und dem Kunden bestehende Kaufvertrag unterliegt vorbehaltlich zwingender internationalprivatrechtlicher Vorschriften dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens.

Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des § 1 Absatz 1 des Handelsgesetzbuchs (HGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so sind die Gerichte in Dinkelsbühl für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertrags-verhältnis ausschließlich zuständig.

Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt sein.
 
13. Unsere Hinweispflicht nach dem Batteriegesetz

Altbatterien gehören nicht in den Hausmüll. Sie können gebrauchte Batterien an uns zurücksenden. Sie sind als Verbraucher zur Rückgabe von Altbatterien gesetzlich verpflichtet. Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol (Cd, Hg oder Pb) des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen:
 
 
"Cd" steht für Cadmium.
"Hg" steht für Quecksilber
"Pb" steht für Blei
"Li" steht für Lithium
"Ni" steht für Nickel
"Mh" steht für Metallhydrid
"Zi" steht für Zink

Datenschutzerklärung

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Google zeichnet Informationen über Ihre +1-Aktivitäten auf, um die Google-Dienste für Sie und andere zu verbessern. Um die Google +1-Schaltfläche verwenden zu können, benötigen Sie ein weltweit sichtbares, öffentliches Google-Profil, das zumindest den für das Profil gewählten Namen enthalten muss. Dieser Name wird in allen Google-Diensten verwendet. In manchen Fällen kann dieser Name auch einen anderen Namen ersetzen, den Sie beim Teilen von Inhalten über Ihr Google-Konto verwendet haben. Die Identität Ihres Google-Profils kann Nutzern angezeigt werden, die Ihre E-Mail-Adresse kennen oder über andere identifizierende Informationen von Ihnen verfügen.
Verwendung der erfassten Informationen:
Neben den oben erläuterten Verwendungszwecken werden die von Ihnen bereitgestellten Informationen gemäß den geltenden Google-Datenschutzbestimmungen genutzt. Google veröffentlicht möglicherweise zusammengefasste Statistiken über die +1-Aktivitäten der Nutzer bzw. gibt diese an Nutzer und Partner weiter, wie etwa Publisher, Inserenten oder verbundene Websites.

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Quelle: Impressumgenerator von eRecht24